16.08.2016

Aufwachen - Kolumne von Thomas Fuhlrott

Bradley Manning veröffentlichte unter anderem Videomaterial, das zeigt, wie amerikanische Hubschrauberpiloten Zivilisten und Mitarbeiter des Roten Kreuzes beschießen und tödlich verletzen. In der Urteilsbegründung zu 35! Jahren Haft heißt es unter anderem, Manning hätte durch sein Tun den Hass in der muslimischen Bevölkerung angefacht. Also nicht die Tat ist verurteilenswert, sondern deren Offenlegung?
Edward Snowden zeigte der Welt, wie Regierungen ihre eigenen Gesetze missachten, Menschen- und Völkerrecht mit Füßen treten. Gesucht wird er heute wegen Hochverrats. Ist das korrekt oder wird die bisherige in unseren Gesellschaften verankerte Auffassung von Recht auf den Kopf gestellt? Dissidenten, die in der DDR Unrecht durch die Staatssicherheit aufdeckten, gelten als Bürgerrechtler, die eigens dafür gegründete Behörde existiert bis heute. Wenn der Schutz unserer Privatsphäre ohne Rechtsgrundlage aufgehoben wird, sollten wir das nicht hinnehmen, sondern nicht müde werden, dagegen zu protestieren. Es ist nicht wahr, alleine nichts tun zu können. So erreichte die bisher größte europäische Online-Petition die Zurücknahme der Privatisierungspläne für unser Wasser. Weltweite, auch über soziale Netzwerke organisierte Proteste gegen den US-Konzern Monsanto erzwangen Transparenz bei den Auswirkungen durch genetisch veränderten Mais des Konzerns. Seit Kurzem fallen die Monsanto-Aktien, Supermarktketten, u.a. Walmart, listen deren Produkte aus und bemühen sich um Zertifikationen für genfrei hergestellte Waren. Wir sollten uns vor Facebook, Apple, Google und Co. nicht fürchten, sondern deutlich machen, was wir auf keinen Fall akzeptieren. Menschen, die Verstöße recherchieren und Unrecht aufdekken, dürfen nicht kriminalisiert werden. Noch gibt es ausreichend  Möglichkeiten etwas für die Zivilgesellschaft zu tun, sorgen wir dafür, dass dies so bleibt!

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